Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab 01.08.2012

I. Geltung

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen kurz AGB genannt gelten für Lieferungen und Leistungen an Unternehmer über den webshop www.smart-mobile.at. Unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder davon abweichende Vorschriften des Vertragspartners(Kunden) erkennen wir nicht an. smart mobile GmbH behält sich als Betreiber des Onlineshops vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Bekanntgabe der Gültigkeit zu ergänzen bzw. zu ändern. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Vertragspartner(Kunde) mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.

II. Bestellung

Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "Neuer Kunde" erforderlich. Dazu benötigen wir eine Kopie Ihres Gewerbescheines oder des Firmenbuchauszuges sowie des UID-Bescheids. Nach Prüfung durch uns erfolgt schnellstmöglich die Freischaltung des Accounts. Für weitere Bestellungen genügt die Eingabe des Passwortes. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Als Bestätigung ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine E-Mail Nachricht, wo noch einmal eine genaue Kostenaufstellung (Warenpreis, etwaige Versandkosten und Nebenkosten) angeführt sind. Bei Bestellungen unter € 100,- netto Warenwert, berechnen wir € 3,- netto Mindermengenaufschlag.

III. Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst etc. werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten.

IV. Angebote, Preisauszeichnung und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestellung, sondern erst mit dem Versenden bzw. der Abholung der Ware zustande. Kleine Abweichungen, Farbgebung und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen und Beschreibungen sind möglich. Der Lieferumfang bzw. die Ausstattung, Konfiguration und Softwareversion kann gegenüber den Angaben des Herstellers, und Artikel von Netzbetreibern(Edition-Geräte) differieren. Dies gilt auch für Zubehör. Der jeweilige Online-Katalog verliert mit dem Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, als Tagesnettopreise, d. h. exklusive aller Steuern, Abgaben(URA..etc.) und sonstiger Zuschläge (derzeit gesetzliche Mehrwertsteuer: 20%), und ohne aller mit dem Versand bzw. den Zahlungsmodalitäten entstehenden Spesen in Euro zu verstehen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat selbst zu entrichten. Irrtum, Satz-, Druck und Systemfehler vorbehalten.

V. Vertragsrücktritt durch das Unternehmen

Bei Annahmeverzug (siehe Pkt. VIII) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Vertragspartners, Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes durch Verschulden des Kunden sind wir berechtigt einen Schadenersatz in der Höhe des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Sollte die bestellte Ware aufgrund eines unvorhergesehenen Ereignisses wie Lieferausfall durch einen Vorlieferanten, Produktrückruf durch den Hersteller, Systemfehler etc. nicht mehr verfügbar sein, behalten wir uns das Recht auf Vertragsrücktritt bzw. auf Erstellung eines Ersatzangebotes vor.

VI. Rückgabe

Eine Warenrückgabe ist nur nach vorheriger Absprache und Freigabe mit uns möglich. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in unbenütztem, unbeschädigtem und als Neugerät verkaufsfähigem Zustand befindet, und mit sämtlichen mitgelieferten Zubehör, Literatur und in der Originalverpackung mit der Original-Rechnung zurückgeschickt wird. Verpackungs- und Versandkosten sowie Nachnahmegebühren werden nicht rückerstattet. Die Kosten des (Rück)Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware ist für den Versand entsprechend geschützt zu verpacken. Schäden am Gerät die durch unsachgemäße Verpackung bei der Retournierung entstanden sind, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Artikel, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist oder Zubehör fehlt, können von uns nicht zurückgenommen werden. Eine Rückgabemöglichkeit besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs, Speichermedien mit Daten...) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind, und für preisreduzierte Ware(Abverkauf) sowie Waren anlässlich von Sonderverkaufsaktionen

VII. Mahn- und Inkassospesen

Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt die Kosten für die uns entstehenden Mahnspesen in Höhe von pauschal Euro 10,90 pro erfolgter Mahnung sowie für die zusätzlich anfallenden Kontoführungskosten und die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von Euro 3,63 zu verlangen. Weiters sind wir nach erfolgloser zweiter Mahnung dazu berechtigt, ein Inkassobüro mit der Einbringung der offenen Forderungen zu beauftragen, wobei der Vertragspartner sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlichen Mahn- und Inkassospesen für die von uns eingeschalteten Inkassoinstitute bzw. Rechtsanwälte auf Basis der gesetzlichen Berechnungstarife (Verordnung des BMwA, BGBl 1996/141 i.d.g.F. , RATG i.d.g.F.) zu ersetzen hat.

VIII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

Wenn die Zahlungsoption „Vorkasse“ gewählt wurde, wird die Ware erst nach eintreffen des Rechnungsbetrages auf unserem Konto an die angegebene Lieferadresse abgeschickt. Dies kann je nach Geldinstitut bis zu 4-5 Werktage dauern und liegt nicht in unserem Einflussbereich. Unsere Verkaufspreise beinhalten, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, weder die Kosten für Zustellung (Versandkosten), noch für die gewählte Zahlungsmodalität im Bestellformular(Nachnahmegebühr). Die diesbezüglichen Kosten sind detailliert dem Bestellformular zu entnehmen und werden in der Bestellbestätigung und Rechnung gesondert aufgeführt. Beförderungsvereinbarungen mit der Post bzw. einem Paketdienst(Frachtführer) gelten im Namen des Kunden auf deren Rechnung mit der Post bzw. Frachtführer abgeschlossen. Siehe auch Punkt XV. Gefahrenübergang. Wird die Lieferung vom Transportunternehmen verloren oder beschädigt bzw. auf dem Transportweg gestohlen, muss die Abwicklung durch das Transportunternehmen abgewartet werden. Eine Ersatzlieferung kann erst nach Freigabe des Schadens erfolgen. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, bleibt es smart mobile GmbH vorbehalten, Teillieferungen vor zu nehmen. Hat der Vertragspartner die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, den tatsächlich entstandenen Schaden(Kosten für Versand, Rücklieferung und Wiedereinlagerung) vom Vertragspartner einzufordern.

IX. Lieferfrist

Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Die Lieferung erfolgt im Normalfall (sofern beim Artikel nichts anderes angeführt ist)innerhalb von drei Werktagen ab der Bestellung bzw. nach Zahlungseingang auf unserem Konto(bei Vorkasse), jedenfalls aber innerhalb der gesetzlichen Lieferfrist von dreißig Tagen. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise verzögern, so nehmen wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung mit dem Vertragspartner Kontakt auf um sein Einverständnis zur späteren Lieferung einzuholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

X. Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Sitz unseres Unternehmens.

XI. Untersuchungs- und Rügepflicht

Sichtbare Mängel müssen sofort, spätestens jedoch am nächsten Werktag nach Erhalt der Lieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt gegeben werden. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Für Schäden die durch den Transport entstanden sind, ist der Frachtführer(Paketdienst, Post...) verantwortlich. Bei der Übernahme der Warensendung ist die Verpackung auf Beschädigung zu kontrollieren und im berechtigten Schadensfall dem Frachtführer schriftlich anzuzeigen bzw. die Annahme unter Hinweis der Beschädigung zu verweigern

XII. Garantie

Den Geräten ist meist der Originalgarantieschein und die Bedingungen zur freiwilligen Garantieleistung des Herstellers beigelegt. Es steht dem Käufer frei die aus der Herstellergarantie erwachsenden Ansprüche direkt gegen den Hersteller oder an jede autorisierte Servicestelle oder an smart mobile GmbH zur Weiterleitung an den Hersteller bzw. an eine autorisierte Servicestelle geltend zu machen. Aus der Herstellergarantie können gegenüber smart mobile GmbH keine wie immer gearteten Verpflichtungen geltend gemacht werden. Die Original Endkundenrechnung ist als Nachweis für Garantieansprüche aufzubewahren und im Bedarfsfall mit dem ausgefülltem Reparaturauftrag mit zusenden. Die Entscheidung über eine Reparatur oder Austausch des Gerätes obliegt dem Hersteller und liegt außerhalb des Einflussbereiches der smart mobile GmbH. Bei Austausch durch den Hersteller kann auch ein gleich oder höherwertiges, bzw. ein aufbereitetes Gerät geliefert werden. Grundsätzlich gilt für alle Marken:(Auszüge aus den Garantiebedingungen der Hersteller) Schäden oder Fehlfunktionen die durch unsachgemäße Handhabung wie z.B. Feuchtigkeitseintritt, extreme Temperaturunterschiede, Kontakt mit Flüssigkeiten, Schmutz, Einwirkungen mechanischer Kräfte wie: Stoß, Druck, Biegung und grober Behandlung entstanden sind (siehe Betriebsanleitung), unterliegen nicht der freiwilligen Garantieleistung des Herstellers und werden nach Möglichkeit kostenpflichtig repariert bzw. unrepariert an den Kunden zurückgeschickt. Sollte der Schaden auf Grund der oben genannten Ursachen als Garantiefall durch den Hersteller abgelehnt werden, kann vom autorisierten Servicepartner eine Aufwandspauschale für die Überprüfung und Dokumentierung verrechnet werden. Kein Anspruch auf Garantie und Gewährleistung bei: • Fehlern durch Verändern oder Löschen der grundsätzlich optimal werkseitig eingestellten Systemkonfiguration. • Ausfällen aufgrund von Softwarefehlern sowie nachträglich durch den Besitzer oder Dritte installierte Software bzw. Komponenten • Schäden infolge eines Fremdeingriffs • Fehlfunktionen aufgrund fehlerhafter Dateien sowie Viren oder sonstigen Schadprogrammen • beschädigtem Garantiesiegel • mechanischen Schäden • Schäden durch fehlerhaftes Anschließen oder der Verwendung von nicht geeignetem, vom Hersteller freigegebenen Zubehör(Ladegerät, Speicherkarte etc.) • Fehlbedienung oder Reparaturversuche(Fremdeingriff) des Eigentümers oder eines Dritten • Blitzschlag oder Überspannung sowie höhere Gewalt. Durch einen Austausch im Rahmen der Garantie/Gewährleistung verlängert sich die Garantie/Gewährleistungsfrist nicht.

XIII. Haftung, Schadenersatz

smart mobile GmbH haftet nicht für einen Missbrauch des Webshop Kundenzugangs und Passwortes, wenn dieses von unbefugten benützt wird. Eine Haftung von smart mobile GmbH für leichte Fahrlässigkeit wird in jedem Fall ausgeschlossen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie der Ersatz von Schäden Dritter ist ausgeschlossen. Vor Inbetriebnahme von technischen Geräten ist der Kunde verpflichtet, die der Ware beiliegende Betriebsanleitung sorgfältig zu lesen und die Anweisungen des Herstellers für den sorgfältigen Umgang mit dem Gerät zur Kenntnis zu nehmen. Für Schäden die durch unsachgemäße Handhabung und missbräuchliche Verwendung der Ware entstanden sind kann keine Haftung seitens smart mobile GmbH bzw. des Geräteherstellers übernommen werden(siehe auch Punkt XI und XII). Die jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers sind dem beigepackten Garantieinformationen bzw. der Website des Herstellers zu entnehmen. Für, zur Reparaturabwicklung überlassene Geräte wird keine Haftung für den Verlust von Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden übernommen. Die persönlichen Daten am Gerät sind vom Kunden vorab zu sichern. smart mobile GmbH haftet nicht für Schäden die aufgrund technischer Mängel im Internet, im Webshop und bei der Übermittlung von elektronischen Nachrichten entstanden sind.

XIV. Produkthaftung

Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unseren Sphären verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

XV. Gefahrenübergang

Mit der Absendung bzw. Übergabe der Ware an den Kunden durch smart mobile GmbH geht die Gefahr auf den Vertragspartner über.

XVI. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Es kann nur originalverpackte, unbeschädigte und unbenutzte Ware zurückgenommen werden. Dabei sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

XVII. Forderungsabtretungen

Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 VersVG bereits jetzt an uns abgetreten. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

XVIII. Rechtswahl, Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens örtliche Gericht zuständig.

XIX. Datenschutz, Adressenänderung

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass seine sämtlichen, auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen, personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns verwendet und insbesondere automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse und Email-Adresse unverzüglich bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

XX. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site smart mobile GmbH dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der smart mobile GmbH als Betreiber des virtuellen Shops erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

XXI. Schlichtungsstelle, Sonstiges

smart mobile GmbH erkennt den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an den im Impressum angeführten Kontakt oder den Internet Ombudsmann unter Tel.: +43-1-5952112-95, Fax: +43-1-5952112-99, E-Mail: beratung@ombudsmann.at, www.ombudsmann.at Eine Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Der restliche Inhalt bleibt unverändert wirksam(Salvatorische Klausel).